Dienstag, 9. Dezember 2008

Kreative Konjunkturprogramme

Mit Erstaunen durfte ich heute feststellen, dass nach Ansicht der Bundeskanzlerin die Schaltzentrale für Konjunkturprogramme beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe angesiedelt ist.

Ja, wirklich.

Und das geht so.

Zuerst entscheidet das Bundesverfassungsgericht, dass die sogenannte Pendlerpauschal in ihrer aktuellen Ausgestaltung gegen das Gebot der Gleichbehandlung verstößt (mehr...).

Dann fällt Angela Merkel ein, dass diese Verfassungsgerichtsentscheidung ja ein Konjunkturprogramm sein könne (mehr...). Aber eben eines der besonderen Art: zu dem man den Bund zwingen musste.

Aber, liebe Bundeskanzlerin, kann dieses Bundeskabinett außer einigen Kabinettsstücken eigentlich auch eigene Konjunkturprogramme auf den Weg bringen, also richtig echt? Oder muss man Euch zum Jagen tragen? Falls letzteres der Fall ist, dann spräche doch vieles dafür, dass das Bundeskabinett vollständig zurücktritt und Platz macht für...

...tja...

...wie wäre es denn mit Bundesverfassungsrichtern? Die haben ja heute von der Bundeskanzlerin den Ritterschlag für ein Konjunkturfeuerwerk bekommen.

Na, wie wär's? Oder erkenne ich da Muffensausen?

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derCobold - 10. Dezember, 22:36

Man sollte Politiker werden: da sind selbst die Niederlagen noch Siege.

CrabbyJack - 11. Dezember, 21:57

Peinlich

Und was noch viel schlimmer ist - in dieser Frage schenken sich die großen Parteien nix.
derCobold - 12. Dezember, 21:24

Das eigentlich Problem ist, dass die großen Parteien immer unglaubwürdiger werden. Aber über niedrige Wahlbeteiligungen wundert sich inzwischen niemand mehr. Gut für die Demokratie ist das nur bedingt. Wenn es dann Parteien von rechts oder links außen in den Bundestag schaffen, dann ist das Gejammer groß.

Crabby Jack

- Wäre die Erde eine Bank, hätte man sie schon längst gerettet.

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Comments

...dumm nur, dass ich...
...dumm nur, dass ich gar kein Geld in der Schweiz...
derCobold - 10. April, 22:21
Ja Mist
Du hast recht, und ich dachte zuerst, es sei Altbundespräsident...
CrabbyJack - 8. Januar, 17:12
Wenn das im Hintergrund...
Wenn das im Hintergrund nicht mal Joachim Gauck ist.
derCobold - 7. Januar, 23:59
Respekt! Ganz schön früh...
Respekt! Ganz schön früh dran, dieses Jahr. Vielleicht...
derCobold - 10. Dezember, 09:03
Respekt! Ganz schön früh...
Respekt! Ganz schön früh dran, dieses Jahr. Vielleicht...
derCobold - 10. Dezember, 09:03
Wo kommt er her? Wo geht...
Wo kommt er her? Wo geht er hin? Fragen über Fragen...
derCobold - 8. Dezember, 19:58
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Das kommt davon, wenn man kein Respekt vor dem Alter...
derCobold - 20. Juni, 20:52

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