Kreative Konjunkturprogramme
Mit Erstaunen durfte ich heute feststellen, dass nach Ansicht der Bundeskanzlerin die Schaltzentrale für Konjunkturprogramme beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe angesiedelt ist.
Ja, wirklich.
Und das geht so.
Zuerst entscheidet das Bundesverfassungsgericht, dass die sogenannte Pendlerpauschal in ihrer aktuellen Ausgestaltung gegen das Gebot der Gleichbehandlung verstößt (mehr...).
Dann fällt Angela Merkel ein, dass diese Verfassungsgerichtsentscheidung ja ein Konjunkturprogramm sein könne (mehr...). Aber eben eines der besonderen Art: zu dem man den Bund zwingen musste.
Aber, liebe Bundeskanzlerin, kann dieses Bundeskabinett außer einigen Kabinettsstücken eigentlich auch eigene Konjunkturprogramme auf den Weg bringen, also richtig echt? Oder muss man Euch zum Jagen tragen? Falls letzteres der Fall ist, dann spräche doch vieles dafür, dass das Bundeskabinett vollständig zurücktritt und Platz macht für...
...tja...
...wie wäre es denn mit Bundesverfassungsrichtern? Die haben ja heute von der Bundeskanzlerin den Ritterschlag für ein Konjunkturfeuerwerk bekommen.
Na, wie wär's? Oder erkenne ich da Muffensausen?
Ja, wirklich.
Und das geht so.
Zuerst entscheidet das Bundesverfassungsgericht, dass die sogenannte Pendlerpauschal in ihrer aktuellen Ausgestaltung gegen das Gebot der Gleichbehandlung verstößt (mehr...).
Dann fällt Angela Merkel ein, dass diese Verfassungsgerichtsentscheidung ja ein Konjunkturprogramm sein könne (mehr...). Aber eben eines der besonderen Art: zu dem man den Bund zwingen musste.
Aber, liebe Bundeskanzlerin, kann dieses Bundeskabinett außer einigen Kabinettsstücken eigentlich auch eigene Konjunkturprogramme auf den Weg bringen, also richtig echt? Oder muss man Euch zum Jagen tragen? Falls letzteres der Fall ist, dann spräche doch vieles dafür, dass das Bundeskabinett vollständig zurücktritt und Platz macht für...
...tja...
...wie wäre es denn mit Bundesverfassungsrichtern? Die haben ja heute von der Bundeskanzlerin den Ritterschlag für ein Konjunkturfeuerwerk bekommen.
Na, wie wär's? Oder erkenne ich da Muffensausen?
CrabbyJack - 9. Dezember, 21:54
3 Kommentare - Kommentar verfassen - 0 Trackbacks
derCobold - 10. Dezember, 22:36
Man sollte Politiker werden: da sind selbst die Niederlagen noch Siege.
CrabbyJack - 11. Dezember, 21:57
Peinlich
Und was noch viel schlimmer ist - in dieser Frage schenken sich die großen Parteien nix.
derCobold - 12. Dezember, 21:24
Das eigentlich Problem ist, dass die großen Parteien immer unglaubwürdiger werden. Aber über niedrige Wahlbeteiligungen wundert sich inzwischen niemand mehr. Gut für die Demokratie ist das nur bedingt. Wenn es dann Parteien von rechts oder links außen in den Bundestag schaffen, dann ist das Gejammer groß.
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